Allgemeine Geschäftsbedingungen - Kartoverall.DE - Frank Michels
1. Allgemeines / Vertragsabschluß
2. Preise und Zahlungsbedingungen
3. Lieferfrist
4. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang
5. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
6. Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gewährleistung / Haftungsausschluß
9. Haftung
10. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
11. Verwendung von Kundendaten/Datenschutz
12. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
1. Allgemeines / Vertragsabschluß
1.1 Die Leistungen und Lieferungen von Frank Michels, Hauptstraße 4a, 54585 Esch (im nachfolgenden
Kartoverall.DE genannt), werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen vorgenommen.
1.2 Bestellungen unter 250 € gelten als angenommen, sobald die Ware geliefert oder eine Rechnung
erstellt wurde.
1.3 Bestellungen über 250 € bedürfen einer schriftlichen Auftragsbestätigung in Form von Brief, Fax
oder Email durch Kartoverall.DE
1.4 Sie erhalten unverzüglich eine Bestätigung des Bestelleingangs per Email (keine
Auftragsbestätigung !) , um die Eingaben der Bestellung zu überprüfen. Korrekturen richten Sie
bitte an
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1.5 Die Abgabe der Waren erfolgt ohne eine schriftliche Bestätigung nur in haushaltsüblichen
Mengen.
1.6 Abweichungen von Abbildungen, technische Änderungen sowie Preisänderungen, Irrtümer und
Druckfehler sind vorbehalten.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.
2.2 Alle Produktpreise sind Endverbraucherpreise in EUR (inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer) und
verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
2.3 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Kartoverall.DE über den Betrag verfügen kann.
2.4 Die Versendung der Waren innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt nur bei Zahlung durch
Nachnahme oder Vorkasse , rein Netto ohne Abzug.
2.5 Die Versendung der Waren in die EU und in die Schweiz erfolgt nur bei Zahlung durch Vorkasse ,
rein Netto ohne Abzug.
2.6.1 Die Versandkosten innerhalb der BRD betragen bei maximalem Gewicht von 30 KG/Paket :
Bis 5 KG : 6.70 € ~ Bis 10 KG : 8.70 € ~ Bis 15 KG : 12.70 € ~ Bis 30 KG : 14.70 €
Bei Versand über Nachnahme entstehen zusätzlich Kosten von 4,50 €, unabhängig von der Höhe des
Bestellwertes
2.6.2 Die Versandkosten für die EU betragen bei maximalem Gewicht von 20 KG/Paket :
Bis 5 KG : 16.50 € ~ Bis 10 KG : 20.50 € ~ Bis 20 KG : 28.50 €
3. Lieferfrist
3.1 Die Lieferung erfolgt bei vorrätiger Ware in der Regel in vier bis zehn Werktagen, in jedem
Fall jedoch schnellstmöglich. Sollten wir umeine Anzahlung oder Vorauszahlung bitten, können sich
die Liefertermine verschieben.
3.2 Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein, informieren wir Sie auf der Rechnung oder Sie
erhalten eine schriftliche Benachrichtigung per Email, Fax oder Brief.
3.3 Unsere Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbstrechtzeitig und richtig beliefert
werden. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit auf unserer Seite keine
grobe Fahrlässigkeit besteht.
3.4 Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung der vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt,
Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonst von uns nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt
entsprechend für den Fall, dass wir uns bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug
befinden.
3.5 Für den Fall der von uns nicht zu vertretenden Leistungsverhinderung von mehr als einem Monat
sind wir und der Käufer berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom
Vertragzurückzutreten.
3.6 Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen Gründen besteht ein Rücktrittsrecht lediglich
für den Käufer. Für den Rücktritt durch den Käufer ist erforderlich, dass er uns schriftlich eine
angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.
4. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang
4.1 Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
4.2 Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach
unserem Ermessen bestimmen, sofern der Käufer keine ausdrücklichen Weisungen gibt.
4.3 Die Gefahr geht auf den Käufer über sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur
an den Käufer übergeben wird.
4.4 Der Käufer hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden beim
Spediteur oder Frachtführerunverzüglich zu rügen und dies anschließend auch Kartoverall.DE
mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können.
4.5 Wir versenden ausschließlich an Lieferadressen in Deutschland, Österreich, Belgien, Luxemburg
und in der Schweiz.
5. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des
Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das
Widerrufsrecht nicht.
Für Verbraucher gilt:
5.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.
Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Frank Michels
Hauptstraße 4a
54585 Esch
FON 06597/960023
FAX 06597/960024
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5.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung
6.1 Nach Ablauf der einmonatigen Widerrufsfrist erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich
falscher Belieferung.
6.2 Bei Umtausch-, Rücknahme- oder Gutschrifts ersuchen, deren Ursache Kartoverall.DE nicht zu
vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer.
Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren
wiederverkaufsfähiger Zustand.
6.3 Der zu erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Eingangs zu
erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer Storno- /Bearbeitungsgebühr von 10% des
Rechnungsbetrags.
6.4 Grundsätzlich muß vor der Rücksendung das Retourenformular (liegt der Warensendung bei)
vollständig ausgefüllt an Kartoverall.DE zugesendet werden. Dieses kann per Fax, E-Mail oder
Briefpost erfolgen.
6.5 "Unfrei" versendete Retouren verursachen erhöhte Kosten und sollten vermieden werden. Mögliche
Versandkostenerstattungen erhält der Kunde seinem Bankkonto gutgeschrieben.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller
Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten,
Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor.
7.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache
zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein
Rücktritt vom Vertrag.
7.3 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu
benachrichtigen.
8. Gewährleistung
8.1. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre. Sie beginnt mit der Übergabe der Ware.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch
Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem
Mitarbeiter des Paketdienstes, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings
für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel ist die Gewährleistung zunächst auf die Nacherfüllung
beschränkt. Die Nacherfüllung erfolgt für Sie kostenfrei. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können
Sie nach Ihrer Wahl vom Kaufvertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
8.2. Unsere Gewährleistung umfasst nicht Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen
Gebrauch, mangelnde oder falsche Pflege zurück zu führen sind.
9. Haftung
9.1 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten
und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des
Kaufgegenstandes verursachte Schäden haften wir nicht.
9.2 Unabhängig von einem Verschulden bleibt eine Haftung bei arglistigem Verschweigen des Mangels
oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des
Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch uns dar.
9.3 Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und
Betriebsangehörigen für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
9.4 Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht, soweit Ansprüche nach dem
Produkthaftpflichtgesetz betroffen sind.
10. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung
10.1 Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, der Antrag auf
Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, die Ablehnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse,
Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über die Vermögensverschlechterung
in den Vermögensverhältnissen bekannt werden.
11. Verwendung von Kundendaten / Datenschutz
11.1 Die Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der
Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert
und verarbeitet.
11.2 Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben
und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt.
11.3 Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer
gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per Email an
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
oder senden Sie
uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
11.4 Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und Email-Adresse
nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur
Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang
der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
11.5 Wir verwenden Cookies! Cookies sind kleine Informationseinheiten, die wir benötigen, um Sie
während Ihres Online-Besuchs im Kartoverall.DE Shop als Nutzer identifizieren zu können und Ihnen
so einen reibungslosen Einkauf zu ermöglichen. Cookies werden von Ihrem Browser nur während der
aktuellen Sitzung auf der Festplatte gespeichert, brauchen nur minimalen Speicherplatz und
beeinträchtigen Ihren Rechner nicht. Cookies enthalten keine personenspezifischen Informationen und
können jederzeit von Ihnen gelöscht werden.
12. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
12.1 Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Prüm ausschließlicher Gerichtsstand für alle
sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
12.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht.
12.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen
Internationalen Kaufrechts(UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.
Esch, den 11.06.2010 - Version 1.2
